I. Anwendungsbereich, Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort
1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zwischen dem Benutzer der Internetseite sowie dem Betreiber der Internetseiten, der Esch Enterprises, Postfach 13 03 67, 40553 Düsseldorf vereinbart.
2.
Diese AGB sind über den Hyperlink „AGB“ auf der oben bezeichneten Internetseite einsehbar und können von dem Benutzer in seinem Arbeitsspeicher geladen und gespeichert werden. Die AGB können auf Wunsch auch bei Esch Enterprises per E-Mail angefragt werden.
3.
Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Benutzer erkennt mit jeder Inanspruchnahme einer Leistung der Esch Enterprises die jeweils aktuelle Fassung der AGB für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der Esch Enterprises als verbindlich an. Der Benutzer erkennt die AGB auch für Folgegeschäfte an, wenn nicht nochmals ausdrücklich auf die AGB hingewiesen wird.
4.
Von diesen AGB abweichende Abreden sowie Änderungen und / oder Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Esch Enterprises. Andere, insbesondere diesen Bedingungen entgegenstehende AGB erkennt die Esch Enterprises nicht an. Diese werden auch dann nicht zum Bestandteil des Vertrages, wenn die Esch Enterprises ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Entgegenstehende Bedingungen gelten nur dann als anerkannt, wenn dieses ausdrücklich und schriftlich vereinbart wird.
5.
Für alle Vertragsbeziehungen zwischen der Esch Enterprises und dem Benutzer gilt aus- schließlich deutsches Recht .
6.
Das Angebot richtet sich primär an Endverbraucher.
7.
Soweit der Benutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird hiermit Düsseldorf als alleiniger Gerichtsstand vereinbart. Die Esch Enterprises ist berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
8.
Ist ein Verbraucher Benutzer, ist Gerichtsstand Düsseldorf, falls der Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Selbiges gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.
Die Parteien wählen als Erfüllungsort für alle Leistungen zwischen Ihnen Düsseldorf.
II. Vertragsgegenstand
1.
Die Esch Enterprises bietet den Benutzern einen Auflade-Service für das Guthaben von Prepaid-Telefonkarten sowie für Handyortung, Musikportale, Callingcards, Bezahlfernsehn an. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, insbesondere durch die Weiterentwicklung im technisch-elektronischen Bereich können sich die Dienstleistungen der Esch Enterprises auf die Vermarktung weiterer elektronischer Aufladeguthaben erstrecken.
Gewerblichen Benutzern bietet die Esch Enterprises die Möglichkeit, Prepaidkarten von Mobilfunkanbietern zu beziehen, deren Aufladeguthaben diese unter Mitwirkung der Esch Enterprises an Endkunden vermarkten können.
2.
Für die Inanspruchnahme eines Auflade-Services schließt der Benutzer mit der Esch Enterprises einen Auflade-Vertrag ab. Das Vertragsverhältnis des Benutzers mit demjenigen Unternehmen, welches die Nutzung der durch den Einsatz der Prepaid-Karte möglichen Leistung (z.B. Telefonie) anbietet, bleibt hiervon unberührt. Die Esch Enterprises ist im Rahmen der Aufladeverträge nicht zur Erbringung von Dienstleistungen verpflichtet, welche durch den Einsatz der Prepaid-Karten ermöglicht werden.
3.
Der Auflade-Service steht für die von der Esch Enterprises angegebenen Karten und Produkte zur Verfügung, die von Zeit zu Zeit geändert werden können. Maßgeblich für das Vertragsverhältnis der Parteien sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf den Internetseiten der Esch Enterprises vorgehaltenen Karten und Produkte.
III. Vertragsschluss, Preise und Zahlungsbedingungen
1.
Verträge zwischen der Esch Enterprises und dem Benutzer kommen wie folgt zustande: Der Benutzer registriert sich zunächst unter Angabe seiner persönlichen Daten online bei der Esch Enterprises. Der Benutzer ist verpflichtet, seine richtigen Daten anzugeben, insbesondere Name, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Adresse, Telefonnummer. Des Weiteren gibt der Benutzer ein Passwort an, unter welchem er sodann Zugang zu seinem Kundenkonto erhält. Bei gewerblichen Benutzern ist ein Gewerbenachweis erforderlich.
Unter Angabe von E-Mail-Adresse und dem selbst gewählten Passwort bekommt der Benutzer Zugang zu seinem persönlichen Kundenkonto.
Die Bewerbung von Artikeln auf der Internetseite der Esch Enterprises stellt kein vertragliches Angebot dar.
Durch Anklicken des Symbols „Kaufen“ bzw. „Ich kaufe“ gibt der Benutzer ein verbindliches Vertragsangebot ab. Über den Zugang der Bestellung wird der Benutzer per E-Mail informiert. In der Zugangsbestätigung liegt noch keine Annahme des Vertragsangebots. Der Vertrag mit der Esch Enterprises kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung gegenüber dem Benutzer durch Mitteilung per E-Mail bestätigt oder das Prepaid-Kartenguthaben aufgeladen wird. Die Annahmeerklärung kann zusammen mit der Zugangsbestätigung erfolgen. Spätestens mit der Angebotsannahme durch die Esch Enterprises erhält der Benutzer Informationen über die Aktivierung seines Kartenguthabens, wie insbesondere den Aufladecode (PIN) mittels dessen das Guthaben aktiviert wird.
Für Geschäfte mit Endkunden gilt, dass diese Informationen bereits vor dem Vertragsschluss durch Anklicken des Symbols „Details“ auf der Internetseite der Esch Enterprises zur Verfügung stehen.
2.
Der Benutzer hat zum Zwecke der Aktivierung seines Kartenguthabens sodann den angegebenen Instruktionen nachzukommen, um sein Guthaben frei zu schalten. Die Freischaltung des Guthabens erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des jeweiligen Leistungsanbieters. Gegebenenfalls erhebt dieser unmittelbar gegenüber dem Benutzer für die Freischaltung des Guthabens Telefon-, SMS-, und ähnliche Gebühren.
3.
Das Entgelt für die bestellte Dienstleistung wird mit der Übermittlung des Aufladecodes (Pin-Nummer) bzw. mit Lieferung einer Sache fällig. Es ist mittels der von der Esch Enterprises zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. Diese Zahlungsarten können auf der Internetseite der Esch Enterprises unter dem Link „Zahlungsarten“ unabhängig vom Vertragsschluss eingesehen werden. Die Esch Enterprises behält sich vor, die Zahlungsarten abzuändern, insbesondere nach Maßgabe des Standes der Technik. Maßgeblich für die Bezahlung sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Internetseite der Esch Enterprises angegebenen Zahlungsarten.
4.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Benutzer nur für rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen zu. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Benutzer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.
IV. Gefahrübergang, Frist für die Aktivierung von Aufladecodes, Gewährleistung
1.
Mit der Versendung des Aufladecodes (PIN) geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges des bestellten Kartenguthabens auf den Benutzer über. Der Gefahrübergang für gelieferte Sachen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
2.
Die Esch Enterprises empfiehlt dem Benutzer, Aufladecodes innerhalb von einem Monat beim jeweiligen Leistungsanbieter zu aktivieren. Die Fristen für die Einlösbarkeit des Kartenguthabens hängen von den Bedingungen des jeweiligen Leistungsanbieters ab, die für die Verwaltung und Nutzung des Kartenguthaben-Kontos ausschließlich maßgeblich sind. Die Esch Enterprises handelt nicht als Vertreterin von Leistungsanbietern oder der Benutzer.
3.
Die Esch Enterprises ist bemüht, alle online erteilten Aufträge ohne Verzögerung auszuführen. Bei Auftreten von technischen Problemen oder Störungen, die außerhalb der des Einflusses der Esch Enterprises liegen, bemüht sich diese, die Bestellung baldmöglichst zu bearbeiten.
Die Esch Enterprises haftet nicht für die von den Leistungsanbietern angebotenen Dienste, insbesondere nicht für die im Zusammenhang mit den Prepaid-Karten stehenden Diensten. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auch auf die Richtigkeit des von den Leistungsanbietern zur Verfügung gestellten Auflade-Codes und der sonstigen, durch die Leistungsanbieter an den Benutzer weitergeleiteten Auflade-Daten und auf die Verfügbarkeit des Kartenguthabens nach der Aufladung. Die Esch Enterprises tritt insoweit nur als Vermittler auf.
Die Esch Enterprises übernimmt keine Gewähr dafür, dass das vom Benutzer bestellte Auflade-Guthaben für die von ihm verwendeten Gerätschaften gültig und einsatzbereit ist. Der Benutzer ist selbst verpflichtet, die unterschiedlichen Anforderungen der Leistungsanbieter und den sich verändernden Stand der Technik zu beachten.
Die Esch Enterprises haftet nicht für eventuelle Schäden durch von ihr nicht zu vertretende Fehler der Datenverarbeitung, der Datenübertragung oder anderen, nicht von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen zu verantwortenden Störungen, die dazu führen,dass es ihr unmöglich ist, Aufträge auszuführen.
Für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Internetseiten der Esch Enterprises wird keine Gewähr übernommen.
Für Schadensfälle mit reinem Vermögensschaden ist die Haftung gegenüber dem Benutzer in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den von dem Benutzer gewählten Nennwert der Bestellung für die Aufladung beschränkt.
V. Eigentumsvorbehalt und Leistungsinhalt
1.
Versandte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Esch Enterprises. Der Benutzer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Er ist auch berechtigt, die sich daraus ergebenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung und zur Forderungseinziehung kann von der Esch Enterprises widerrufen werden, wenn der Benutzer seinen Vertragspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt, insbesondere, wenn er in Zahlungsverzug gerät. Die Forderungen des Benutzers gegen seine Kunden aus der Weiterveräußerung der Waren der Esch Enterprises werden an die Esch Enterprises sicherungshalber abgetreten und treten an die Stelle der veräußerten Ware. Der Benutzer erklärt schon jetzt die Zustimmung zu einer solchen Abtretung. Die Esch Enterprises ist unverzüglich zu unterrichten, wenn ihr Eigentum Vollstreckungsmaßnahmen unterworfen wird, insbesondere es gepfändet wird oder abhanden kommt.
2.
Die Esch Enterprises liefert und leistet nach dem jeweiligen Stand der Technik. Gelieferte Ware kann gegenüber dem bestellten Produkt in Form und Konstruktion leicht geändert sein, insbesondere, um den technischen Fortschritt und einer verbesserten Funktionalität Rechnung zu tragen. Dabei wird der wesentliche Leistungsinhalt nicht berührt.
Die Esch Enterprises ist berechtigt, ihre Leistungen dem jeweils technischen Fortschritt anzupassen, ohne dass der Benutzer daraus Rechte herleiten kann.
VI. Datenschutz, Haftung für Links, Urheberecht
1.
Mit der Eingabe persönlicher Daten gestattet es der Benutzer der Esch Enterprises, diese Daten zu speichern.
Die Esch Enterprises speichert, verarbeitet und nutzt die von dem Benutzer eingegebenen Daten, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich sind. Die von den Benutzern mitgeteilten Daten werden an die in die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen eingebundenen Unternehmen weitergegeben, soweit dies zur Erbringung der vertragsgemäßen Leistung notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Esch Enterprises gegebenenfalls Daten an die damit betrauten Unternehmen weiter.
Die Esch Enterprises gibt sonst keine persönlichen Daten ohne ausdrückliche Einwilligung des Benutzers an Dritte weiter, es sei denn es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung. Die Esch Enterprises verpflichtet sich dazu, die persönlichen Daten der Benutzer bestmöglich zu schützen.
Erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, nimmt er an den E-Mail-Rundsendungen der Esch Enterprises teil. Diese verpflichtet sich, darauf hinzuweisen, dass die E-Mail Adresse des Benutzers hierzu verwendet wird.
Der Benutzer kann jederzeit kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten verlangen.
Die Esch Enterprises ist berechtigt, unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen anonymisierte Daten, wie etwa die regionale Verteilung der Kunden, Anzahl der Zugriffe oder Altersstrukturen zu eigenen Zwecken zu verwenden und diese Daten weiter zu geben.
Es wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass das Internet trotz aller technischen Schutzvorkehrungen keine absolute Datensicherheit gewährleistet. Für Handlungen Dritter haftet die Esch Enterprises nicht. Die Esch Enterprises haftet nicht für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführte Schäden.
2.
Die Esch Enterprises distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die sich hinter den auf ihren Internetseiten aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. Die Esch Enterprises übernimmt für diese Inhalte weder die Verantwortung noch macht sich die Esch Enterprises diese Webseiten oder deren Inhalt zueigen. Die Esch Enterprises verpflichtet sich, bei Kenntniserlangung von Inhalten, die gegen geltendes Recht verstoßen, den Link zu löschen.
Weiterhin übernimmt die Esch Enterprises keine Gewährleistung für Angaben der durch einen Link in Bezug genommenen Angaben. Wer durch Verlinkung auf einen externen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, handelt eigenverantwortlich.
3.
Die Internetseite der Esch Enterprises und die ihr zugrundeliegende Software und Datenbanken sind urheberechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung der Internetseite stellt keinen Verzicht auf Urheberechte dar. Selbiges gilt auch für die Urheber- und kennzeichenrechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
Die Internetseite der Esch Enterprises darf nur in der durch die Esch Enterprises gestatteten Weise genutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden; ein Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen von auf der Internetseite der Esch Enterprises vorgehaltenen Daten in jedweder Form. Gleichfalls ist die kommerzielle Nutzung dieser Daten im Verkehr mit Dritten unzulässig.
Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich genannte Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der Esch Enterprises.